Unabhängige Wählervereinigung der IG-Abwasser
Mit Herz und Verstand für Darmstadt
UWIGA–Fraktion, Stadtverordnetenversammlung Darmstadt
Messeler Str. 9, 64291 Darmstadt
Telefon : 06151 - 37 39 50 Telefax : 06151 - 9699164
Internet: www.uwiga.com e-mail: fraktion@uwiga.com
Neuigkeiten
Wie im Pressebericht zu lesen wollen wir das zeitnah tun.
Allerdings bedarf es da einer eingehender juristischen Prüfung. Wir wollen nicht in den Fallstrick "illegale Rechtsberatung" oder "Geschäftschädigung" geraten.
Wir bitten Sie deshalb noch um Geduld.
<weiter>
Die Stellungnahme der UWIGA zum Bürgerentscheid finden Sie in einer Presseerklärung hier.
Anträge in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.April 2009 ( Dienstag )
Konversionsflächen Tiefengeothermie
Konversionsflächen - Trassenfreihaltung
Die Anträge wurden ohne jegliche Aussprache oder Diskussion abgelehnt.
Zu diesem Vorgang und zur Diskussionskultur generell können Sie diese Presseerklärung lesen
Jetzt wurden dort sämtliche Bäume rasiert und es entstand ein Platz für Abwrackautos.
Wie jetzt wegen unserer Anzeige feststeht, eine illegale Baumaßnahme. Skandal oder "nur ein Fehler" ?
Lesen Sie hierzu:
Anzeige bei der Bauaufsicht
Presseerklärung: illegaler Abwrackplatz
Bericht im Echo hierüber: Verstoß gegen eigenen Bebauungsplan ?
Bericht Echoartikel: Da ist der Stadt ein Fehler passiert
Unsere Presseerklärung dazu
Ausschnitt Bebauungsplan
Bilder einst und heute
Über 700.000 Euro Mehrkosten im Baugebiet E44 (Eberstadt) durch die Entdeckung von Bodenmüll und wie die Stadt
das wieder reinzuholen gedenkt können Sie hier nachlesen.
Was die UWIGA zur Gas-Preiskontrolle durch städtische Parlamentarier im Aufsichtsrat der Entega meint
können Sie hier nachlesen.
MEDIENMITTEILUNG 13.11.2008
12.11.2008 - Daniela Wagner zum Bürgerentscheid NOU :
„Das Anliegen muss ernst genommen werden“
13.11.2008 - Goetheschule: Auch SPD für raschen Turnhallen-Bau
Kopfschütteln bei der UWIGA
Ist immer erst Bürgerprotest notwendig um eine vernunftorientierte Erkenntnis herbei zu führen ?
Eigentlich sind nach unserer Verfassung Entscheidungen im Parlament zu fällen, dort liegt die Verantwortung.
Die UWIGA unterstützte die Eltern bei dem Begehren nach sofortigem Turnhallenbau, die ONO beim Bürgerentscheid. Allerdings nicht verspätet populistisch, sondern sie hat im Vorfeld in der StaVo - dort wo die Verantwortung liegt - für den sofortigen Bau der Turnhalle plädiert und auch die NOU abgelehnt.
Die Grün-Führung lässt nun verlauten, man müsse den Bürgerentscheid zur NOU ernst nehmen. Welche umwerfend staatsmännische - oder eher staatsfrauliche - Erkenntnis. In einem Atemzug nennt man die Gefahr, was sonst alles an Notwendigem in DA liegen bleiben müsste. Warum erst jetzt diese großartige Erkenntnis ?
Die UWIGA hat die NOU u.a. wegen der immensen Kosten in der StaVo abgelehnt und unterstütze die Unterschriftenaktion der ONO mit dem Slogan „Es gibt Wichtigeres in Darmstadt“ !
Die Grünen hingegen haben in der Mehrzahl das Vorhaben in der StaVo abgenickt. Bei nur zwei Enthaltungen wäre die NOU abgelehnt worden.
Wo bleibt da die parlamentarische Verantwortung , die vielgerühmte Entscheidung durch eigenverantwortliche, nur ihrem Gewissen verpflichtete Volksvertreter? Eine Chimäre ?
Auch bei dem Neubau Turnhalle hat die UWIGA im Parlament argumentiert, bevor neue Projekte angepackt werden, müssen alte, versprochene Projekte wie die Turnhalle zuerst und vorrangig realisiert werden.
Unser Antrag, erst wenn die Finanzierung der Turnhalle beschlossen sei, habe man sich z.B. mit dem Friedensplatz als einem „Nice-to-have-Projekt“ zu befassen. Wenn dessen Finanzierung durch Kürzungen woanders möglich sei, könne man auch darüber reden. Eigentlich schon selbstverständlich, natürlich wurde unser Antrag abgelehnt.
Was also geschieht real im Parlament ? Der Friedensplatz wird beschlossen, der Turnhallenbau auf 2011 verschoben.
Und wieder, erst nach Bürgerprotest wird eingesehen, dass das falsch war. Jetzt wird nach Finanzierungsmöglichkeiten für die Turnhalle gesucht. So wie die UWIGA es gefordert hat, erst die Turnhalle - dann der Friedensplatz, wäre der eigentlich logisch richtige Weg gewesen.
Nun denn, Hauptsache die Turnhalle kommt und wir können den dort engagierten Bürgern zu ihrem Erfolg nur gratulieren.
Eine weitere Erkenntnis: Bürgerprotest lohnt sich eben doch, zumal wenn er sich nicht nur auf die Wahrung eigener Vorgarteninteressen bezieht. Allerdings bleibt auch der Wehmutstropfen :
Es wundert einen nicht, wenn sich viele Bürger bei dieser Art von volksferner parlamentarischer Vertretung mit Grausen von der Politik abwenden.
hk 13.11.2008
Die UWIGA will diese NOU nicht und unterstützt die BI-ONO. Für uns ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht gegeben. Es gibt wahrhaft Wichtigeres in Darmstadt zu finanzieren, zu reparieren, zu bauen.
Weiterführende Informationen zu dem Bürgerbegehren unter : http://www.nordostumgehung.de/buergerbegehren.html
Wenn Sie selbst Listen ausdrucken wollen, finden Sie das Formblatt hier. Wichtig ist, beide Seiten müssen auf ein Blatt Papier, Vorder- und Rückseite bedrucken. Abgeben können Sie die Liste bei den dort genannten Vertrauenspersonen oder bei Klaus Hering, Wolfgang Heinz, Helmut Klett.
Der Antrag forderte eigentlich genau das ein , was in Darmstadt fehlt: Das Augenmaß für Notwendiges und letztlich auch, seine Versprechungen einzuhalten. Lesen Sie bitte auch den Kommentar, den Herr Klett an die Homepage der Goetheschule (http://www.turnhalle-jetzt.de ) geschickt hat.
Die mündliche Begründung zur Vorlage Friedensplatz können Sie hier nachlesen.Allerdings wurde Herr Klett durch ständige Zwischenrufe unterbrochen, auch die Einberufung des Ältestenrates wurde gefordert.
Insofern ist verständlich, dass der mündliche Vortrag leicht vom Manuskript abwich.
Lesen Sie hierzu bitte was am darauf folgenden Samstag im “Darmstädter Echo“ als Glosse erschien.