...man kann ja zu der Vollanbindung stehen wie man will, den Verzicht darauf für einen schweren Fehler halten, aber...

da schlägt die UWIGA seit Jahren genau das vor, was im Darmstädter Echo als realistischer Lösungsweg aufgezeichnet wird. In der Presse kam zuvor kein Wort davon, ihr war dies aber über Pressemitteilungen hinlänglich bekannt. Auch in Gesprächen, in Diskussionen, mit Briefen und Emails ( u.a. an die IHK, den DB-Vorstand) warben wir für diese Lösung.

Immerhin hat Redakteur Wolfgang Görg in seinem Kommentar „Ein anderes Gleis“ ( DE 26.08.2010) hervorragend wiedergegeben was die UWIGA über diese Nordanbindung und deren Finanzierung denkt ( und längst so vorgeschlagen hat ) - nur kam sie darin nicht vor.

Noch am 17. August 2010 - also vor der gemeinsamen ICE-Sitzung von Bau - und Umweltausschuss - ging eine Email von unserem Stadtverordneten Helmut Klett an die Fraktionen und an den OB.
( Wir haben in den laufenden Sitzungen kein Rederecht - deshalb diese Email.)
Darin ist nachzulesen:

".... Bei Verzicht auf den Außenbahnhof gibt es im Übrigen jetzt "Verhandlungsmasse" genug die Nordanbindung samt "Banane" als Teil des Fernverkehrs anerkennen zu lassen - und damit ohne jegliche Kosten für DA !“

Dies ist also auch kein " einen Schritt weiter denkender" Neu-Vorschlag von Sitzungsmitgliedern oder Herrn Stadtrat Wenzel, wie es der Pressebericht über diese Sitzung vermuten lässt.
( Auch die Presse bekam zur Info diese oben zitierte Email.)

Wir sehen mit Genugtuung, dass sich alles in unsere, vernunftbezogene und ressourcensparende Richtung entwickelt und Darmstadt - bei guter Verhandlungsführung - bei einem Verzicht auf den Außenbahnhof eine TOP-Nordanbindung ohne Betriebs- und Baubeteiligungskosten und sogar als „Schmankerl“ eine bessere Südanbindungen bekommen könnte. Darmstadt wird dadurch nicht vom Fernverkehr abgekoppelt sondern bestens angekoppelt !

Ein gehöriger Wermutstropfen ist allerdings, dass unsere Vorschläge so lange ignoriert oder sogar „unter den Teppich gekehrt“ wurden.
Anderseits sehen wir auch ein, dass bei dem Power, den große Parteien entwickeln könn(t)en, es schon etwas beschämend ist, so lange sich betonkopfartig ohne Sinn für die Realitäten für die Vollanbindung eingesetzt zu haben und man jetzt der kleinen UWIGA wohl recht geben muss.
Das soll und darf aber natürlich der Wähler nicht wissen.

MEDIENMITTEILUNG
Donnerstag, 12. August 2010

Austritt von SPD - Wilfried Ossmann - ehemaliger UWIGA-Stadtverordneter

UWIGA fordert Niederlegung seines Mandats.

Wenn wir die Gründe für Oßmanns Austritt aus der SPD-Fraktion lesen, reiben wir uns verwundert die Augen.
All diese bei der SPD nicht durchsetzbaren Forderungen sind auf dem Wahlprogramm, bzw. den derzeitigen kommunalpolitischen Willenserklärungen der UWIGA nachzulesen.
Trotz des großen Benz-Jubels damals - SPD wird mit Oßmann stärkste Fraktion -
hätte er sich mit etwas geistiger Anstrengung ausrechnen können, dass er bei der SPD „stillgelegt“ werden würde.

Er hatte die UWIGA beleidigt schlicht wegen der Weigerung des Vorstandes verlassen seine unabgestimmte Privatwerbekampagne bei der Kommunalwahl 2006 zu finanzieren, keineswegs wegen politischer Meinungsverschiedenheiten oder zu wenig Redemöglichkeiten. So viel zu seinen politischen und menschlichen Qualitäten.

Angesichts dessen würde die UWIGA trotz des großen Reizes erneut Fraktion werden zu können und wieder Fraktionsmittel in beträchtlicher Höhe zu erhalten, einen solchen selbstgefälligen Politik-Wendehals jedenfalls nicht wieder aufnehmen.

Anständig wäre es, er würde sein Mandat, das er durch die UWIGA bekommen und zur SPD skrupellos mitgenommen hat, niederlegen. Die Konsequenzen wären:
Die UWIGA wird wieder Fraktion, da sie den Nachrücker stellen würde, er verlöre seine monatlichen Zuwendungen als Stadtverordneter.

Letzteres - und keineswegs die von ihm fabulierten hehren Ziele - wird ihn sicher dazu bewegen, in der StaVo zu verbleiben. Möglicherweise schließt er sich anderen Parteien, Gruppierungen an. Die haben vermutlich keine solchen menschlichen Anständigkeits-Hemmschwellen wie wir - vielleicht aber - so hoffen wir - doch.

Lesen Sie unsere Presserklärung zu der neuesten Entwicklung bezüglich der NOU und zu dem Gerangel um einen ICE-Halt im Hauptbahnhof.

Sie wurde von schwerer Krankheit am 20.04.2010 erlöst.
Die UWIGA verliert mit Frau Ebel ein immer freundliches, aber auch couragiertes und engagiertes Vorstandsmitglied. Für uns ein sehr großer Verlust.
Ihrem Mann, Ihrer Familie wünschen wir viel Kraft und alles Gute.

Hier das angekündigte Musterschreiben als unverbindlicher Vorschlag.
Es ist entsprechend anzupassen.
Achtung: Dies ist keine Auseinandersetzung nach dem Gebührenrecht. Das Schreiben dient als vorsorgliche Geltendmachung von Ansprüchen.
Die Entega Darmstadt hat bei ihrer Tochter E-Ben andere, niedrigere Tarife für den Gaspreis als bei sich selbst angesetzt.
Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt für unzulässig erklärt.
( Stichwort: Unzulässige Preisspalterei )
Um Ihre Ansprüche auf Rückerstattung zu vereinfachen und der Entega gegenüber anzumelden, hat die UWIGA ein Musterschreiben entworfen. Es ist empfehlenswert das Schreiben per Einschreiben zu verschicken. Sie werden von der Entega voraussichtlich ein ablehnendes Schreiben über diese Ansprüche bekommen. Auch wird der Hinweis auf ein Revisionsverfahren nicht fehlen. Eine allgemein verbindliche Rückerstattungspflicht für die Entega ist durch diese Urteile jedenfalls nicht gegeben. Gleichgültig wie dieses laufende rechtliche Verfahren endet, bei Ablehnung ihrer Ansprüche durch die Entega müssen Sie selbst den Klageweg beschreiten.
Nur so werden Sie Ihre Ansprüche durchsetzen können. Wir empfehlen sich mit anderen Betroffenen abzustimmen um gegebenenfalls eine Kanzlei zur rechtlichen Vertretung gemeinsam zu finden.
Ihre UWIGA
MusterGas.pdf

Das weitere Vorgehen nach Ablehnung durch den Gasversorger können Sie hier nachlesen.

Die Stellungnahme der UWIGA zum Bürgerentscheid finden Sie in einer Presseerklärung hier.

Anträge in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.April 2009 ( Dienstag )
Konversionsflächen Tiefengeothermie
Konversionsflächen - Trassenfreihaltung
Die Anträge wurden ohne jegliche Aussprache oder Diskussion abgelehnt.
Zu diesem Vorgang und zur Diskussionskultur generell können Sie diese Presseerklärung lesen

Das Haus von Frau Fischer wurde vor gut zwei Jahren abgerissen.
Jetzt wurden dort sämtliche Bäume rasiert und es entstand ein Platz für Abwrackautos.
Wie jetzt wegen unserer Anzeige feststeht, eine illegale Baumaßnahme. Skandal oder "nur ein Fehler" ?
Lesen Sie hierzu:
Anzeige bei der Bauaufsicht
Presseerklärung: illegaler Abwrackplatz
Bericht im Echo hierüber: Verstoß gegen eigenen Bebauungsplan ?
Bericht Echoartikel: Da ist der Stadt ein Fehler passiert
Unsere Presseerklärung dazu
Ausschnitt Bebauungsplan
Bilder einst und heute

Über 700.000 Euro Mehrkosten im Baugebiet E44 (Eberstadt) durch die Entdeckung von Bodenmüll und wie die Stadt
das wieder reinzuholen gedenkt können Sie hier nachlesen.

Was die UWIGA zur Gas-Preiskontrolle durch städtische Parlamentarier im Aufsichtsrat der Entega meint
können Sie hier nachlesen.

MEDIENMITTEILUNG 13.11.2008

12.11.2008 - Daniela Wagner zum Bürgerentscheid NOU :
„Das Anliegen muss ernst genommen werden“

13.11.2008 - Goetheschule: Auch SPD für raschen Turnhallen-Bau

Kopfschütteln bei der UWIGA

Ist immer erst Bürgerprotest notwendig um eine vernunftorientierte Erkenntnis herbei zu führen ?
Eigentlich sind nach unserer Verfassung Entscheidungen im Parlament zu fällen, dort liegt die Verantwortung.

Die UWIGA unterstützte die Eltern bei dem Begehren nach sofortigem Turnhallenbau, die ONO beim Bürgerentscheid. Allerdings nicht verspätet populistisch, sondern sie hat im Vorfeld in der StaVo - dort wo die Verantwortung liegt - für den sofortigen Bau der Turnhalle plädiert und auch die NOU abgelehnt.

Die Grün-Führung lässt nun verlauten, man müsse den Bürgerentscheid zur NOU ernst nehmen. Welche umwerfend staatsmännische - oder eher staatsfrauliche - Erkenntnis. In einem Atemzug nennt man die Gefahr, was sonst alles an Notwendigem in DA liegen bleiben müsste. Warum erst jetzt diese großartige Erkenntnis ?

Die UWIGA hat die NOU u.a. wegen der immensen Kosten in der StaVo abgelehnt und unterstütze die Unterschriftenaktion der ONO mit dem Slogan „Es gibt Wichtigeres in Darmstadt“ !
Die Grünen hingegen haben in der Mehrzahl das Vorhaben in der StaVo abgenickt. Bei nur zwei Enthaltungen wäre die NOU abgelehnt worden.
Wo bleibt da die parlamentarische Verantwortung , die vielgerühmte Entscheidung durch eigenverantwortliche, nur ihrem Gewissen verpflichtete Volksvertreter? Eine Chimäre ?

Auch bei dem Neubau Turnhalle hat die UWIGA im Parlament argumentiert, bevor neue Projekte angepackt werden, müssen alte, versprochene Projekte wie die Turnhalle zuerst und vorrangig realisiert werden.
Unser Antrag, erst wenn die Finanzierung der Turnhalle beschlossen sei, habe man sich z.B. mit dem Friedensplatz als einem „Nice-to-have-Projekt“ zu befassen. Wenn dessen Finanzierung durch Kürzungen woanders möglich sei, könne man auch darüber reden. Eigentlich schon selbstverständlich, natürlich wurde unser Antrag abgelehnt.
Was also geschieht real im Parlament ? Der Friedensplatz wird beschlossen, der Turnhallenbau auf 2011 verschoben.
Und wieder, erst nach Bürgerprotest wird eingesehen, dass das falsch war. Jetzt wird nach Finanzierungsmöglichkeiten für die Turnhalle gesucht. So wie die UWIGA es gefordert hat, erst die Turnhalle - dann der Friedensplatz, wäre der eigentlich logisch richtige Weg gewesen.

Nun denn, Hauptsache die Turnhalle kommt und wir können den dort engagierten Bürgern zu ihrem Erfolg nur gratulieren.
Eine weitere Erkenntnis: Bürgerprotest lohnt sich eben doch, zumal wenn er sich nicht nur auf die Wahrung eigener Vorgarteninteressen bezieht. Allerdings bleibt auch der Wehmutstropfen :
Es wundert einen nicht, wenn sich viele Bürger bei dieser Art von volksferner parlamentarischer Vertretung mit Grausen von der Politik abwenden.

hk 13.11.2008

erst in der Stavo mit Mehrheit dem Bebauungsplan NOU zugestimmt, jetzt ruft man zum Nein beim Bürgerbegehren auf. Lesen Sie dazu unsere Presseerklärung.
Die UWIGA will diese NOU nicht und unterstützt die BI-ONO. Für uns ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht gegeben. Es gibt wahrhaft Wichtigeres in Darmstadt zu finanzieren, zu reparieren, zu bauen.
Weiterführende Informationen zu dem Bürgerbegehren unter : http://www.nordostumgehung.de/buergerbegehren.html
Wenn Sie selbst Listen ausdrucken wollen, finden Sie das Formblatt hier. Wichtig ist, beide Seiten müssen auf ein Blatt Papier, Vorder- und Rückseite bedrucken. Abgeben können Sie die Liste bei den dort genannten Vertrauenspersonen oder bei Klaus Hering, Wolfgang Heinz, Helmut Klett.