Unabhängige Wählervereinigung der IG-Abwasser
Bringt's auf den Punkt!
UWIGA–Fraktion, Stadtverordnetenversammlung Darmstadt
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Neuigkeiten
Zu den Fakten:
Chronologie Schaderstiftung
Zusammenfassung
Die Sache mit dem ominösen “P.” : Papierkorb ? Pappel ? Porsche ? oder doch nur Parkplatz ?
... wer weiß schon wie das “P.” da in den Fluchtlinienplan hineingeraten ist... (Frau Seidler in der StaVo am 22.02.07 –SPD )
... das “P.” ist da zufällig reingeraten und hat nichts zu bedeuten... (Herr Stadtrat Wenzel im Bauausschuss auf Nachfrage von Herrn Klett was denn das “P.” bedeute )
wird´s so gewesen sein?
Kommt ein Vöglein geflogen,
setzt sich nieder auf den Plan,
hat ein P drauf geschissen,
ist wohl schuld jetzt daran...
( altes, abgewandeltes Volkslied )
Ihre Meinung interessiert uns, wir würden uns über einen Eintrag in unser Gästebuch freuen
Als eingeladener Gast ist es möglicherweise unhöflich, die Neujahrsansprache kritisch zu kommentieren. Wir, die UWIGA tun es trotzdem, ja halten es sogar für unsere Pflicht.
Bei einem solchen Anlass werden die Erfolge und Verdienste der Stadtverwaltung natürlich in den Vordergrund gestellt, dafür haben wir Verständnis. Einige merkwürdige Aussagen fielen uns allerdings auf... [weiter]
Der Anlaß ist der bundesweite "Tag des offenen Denkmals" jetzt am kommenden Sonntag, den 10. September.
Die UWIGA-Brunnen-Rad-Tour beginnt um 10.00 Uhr am Südportal des Hauptbahnhofes und wird etw 2 1/2 Stunden dauern. [mehr]
Sehr deutlich kritisiert hat die UWIGA am 24.8. in der Arheilger Post, wie die Beschlußfassung zum Erweiterungsbau der Stadtteilschule Arheilgen gelaufen ist.
Über die unsachliche Reaktion von Stadtrat Wenzel waren wir ebenso erstaunt wie über die gemeinsame Erklärung von SPD und FDP, zu finden jeweils auf deren Internet-Seiten.
Wie berechtigt unsere Kritik war und ist, verdeutlichen wir als UWIGA nochmal in unserer Stellungnahme.
Was die FDP von dieser Sache hält, die sie jetzt mitbeschlossen hat, geht aus ihrer FDP-Pressemitteilung vom 15. März d.J. ebenso deutlich hervor.
Zur Tilgung eines Teil der städtischen Schulden hat die UWIGA in einem offenen Brief an die FDP einen konkreten Vorschlag gemacht und sie aufgefordert, dies in die anstehendenHaushaltsberatungen der Ampelkoalition einzubringen.
Die kürzlich angekündigte Verschiebung der Beratungen für den Haushalt 2007 wertet die UWIGA als ein Zeichen dafür, daß es zwischen den rot-grün-gelben Koalitionspartnern in Darmstadt kein gemeinsames Konzept zum Abbau der derzeitigen städtischen Schulden in Höhe von fast 500 Mio Euro gibt. [weiter]
Heute ist unsere neue Homepage online gegangen. Die Alte begann bereits aus allen Nähten zu platzen und wurde immer unübersichtlicher. Zwar erscheint diese noch etwas leer, doch dies wird sich in den nächsten Tagen noch richten.
Kommentare können Sie gerne hier oder im Gästebuch loswerden.
Der Presse sowie Angaben der Betroffenen entnimmt die UWIGA, dass es über die Gestaltung des Ollendorffplatzes wohl sehr unterschiedliche Auffassungen gab und gibt.
Unstrittig dürfte sein, dass für einen Bürger bei einer Kaufentscheidung für das Eigenheim auch der zu erwartende Außenbereich und dessen Gestaltung eine ganz wesentliche Rolle spielt.
Möglicherweise wollten die Planer eine „Piazza“ für Flohmärkte, Rollerfahrer, Skater, Kleinkunstdarbietungen etc. Wäre dieser Platz entsprechend eindeutig in seiner Nutzung und Gestaltung im Bebauungsplan beschrieben worden, könnte es wohl nicht zu einem solchen Dissens kommen.
Nach Gesprächen mit Betroffenen und nach Einblick in den Bebauungsplan hat die UWIGA eine Vielzahl offener Fragen, die sie als Anfrage an den Magistrat gerichtet hat.
Sollte sich herausstellen, dass die „öffentliche Grünfläche“ tatsächlich eher als Parkanlage und nicht als öffentlicher befestigter Platz zu verstehen war, wird die UWIGA auf einen Umbau wie ursprünglich gedacht und geplant drängen.
Der Bebauungsplan weist diese Fläche „Ollendorffplatz“ als „öffentliche Grünfläche“ aus. In der Legende ist diese Grünfläche in seiner Bepflanzungsart ziemlich detailliert und zugleich konfus beschrieben - in der Legende heißt es unter 2. Grünflächen:
„Die Grünflächen sind entsprechend ihrer Nutzung mit Bäumen und Sträuchern nach den Artenlisten der Bereiche G1,G2,G3 und G4 zu bepflanzen und dauerhaft zu erhalten“.
Unter 2.1 Öffentliche Grünfläche, 2.1.1. Bereich G3
„Die Flächen im Bereich G3 sind mit Bäumen in lockerer und linearer Anordnung zu bepflanzen. Strauchpflanzungen können in einem Umfang von maximal 5 % der Grünflächen angelegt werden. Die übrigen begrünten Flächen sind mit Landschaftsrasen anzulegen und mit extensiver Pflege dauerhaft zu unterhalten“.
Dann folgt eine ausführliche Liste der erlaubten Neupflanzungen, aber der jetzt auf dem Platz gepflanzte Amberbaum lässt sich in dieser Liste nicht finden. Er stammt aus Nordamerika, wird ca. 10 Meter hoch und wächst kegelförmig
Von Privatleuten würde er gerne wegen seiner relativ geringen Höhe
angepflanzt, das aber verbietet für den Privatmann der Bebauungsplan.
In einer ersten Bewertung meint die UWIGA, dass die Anrainer des Ollendorffplatzes
nach Prospektmaterial und Bebauungsplan durchaus in gutem Glauben von einer
überwiegend bepflanzten, begrünten Fläche ausgehen konnten.
Die Detailplanung des Platzes erfolgte möglicherweise in bester Absicht im Herbst 2005, allerdings ohne ausreichende Information der Betroffenen und wohl auch über die Köpfe der Anrainer hinweg.
Die bisher bekannte Sachlage könnte unter Umständen juristische Konsequenzen mit Schadensersatzforderungen für die verantwortliche Tochtergesellschaft der Stadt, die Grundstücksverwertungsgesellschaft Darmstadt (GVD) haben.
Nicht zuletzt deshalb hat die UWIGA-Fraktion eine Liste von Fragen an die zuständigen Dezernenten zusammengestellt, um den Sachverhalt besser beurteilen zu können.
Die Fragen sind auch im Internet unter www.uwiga.com/fragenollendorff veröffentlicht.