
UWIGA–Fraktion, Stadtverordnetenversammlung Darmstadt
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Wir danken allen, die gewählt haben. Insbesondere danken wir natürlich
jenen, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben.
Wir werden uns bemühen die Stadt trotz unumgänglicher Einsparungen,
mit vernünftigen und sachbezogenen Argumenten voranzubringen.
Der erreichte Stimmenanteil von 6 % ist ermutigend und in einer Stadt dieser
Größenordnung eher schon als sensationell einzuordnen. Unser Etat
für die Wahl war mager und wir haben noch viel zu wenige Mitglieder.
Daher unsere Bitte an Sie, kommen Sie zu uns, sprechen Sie ganz unverbindlich
mit uns, verändern Sie mit uns die Politik dieser Stadt.
Demokratie lebt vom mitmachen, mitmischen, mitgestalten. Leider ist eine zunehmende
Wahlmüdigkeit, ja Gleichgültigkeit zu beobachten.
Entschuldigungen wie „ die machen sowieso was Sie wollen“ können
wir weder akzeptieren noch verstehen.
Gerade in Kommunalpolitik werden Entscheidungen getroffen die jeden selbst hautnah
berühren können. Bei dem großen Angebot an Parteien und Personen
dürfte es schwer sein zu behaupten, man habe keine Alternativen zur derzeitigen
Situation gesehen und sei deshalb nicht zur Urne gegangen. Ist es nicht eher
Bequemlichkeit, Uninformiertheit, Gleichgültigkeit, Desinteresse ? Auch
das sind legitime Gründe nicht zur Wahl zu gehen, nur, man sollte sie auch
ehrlich aussprechen.
Ihr UWIGA-Team
Nochmals deutlich: Gegen die Beschleunigeranlage sind wir nicht, ganz im Gegenteil.
Nur die Variante „Süd-Feld-Lage“ hätte sehr viel weniger
Waldflächen tangiert und den Naherholungsbereich der Arheilger geschützt.
So ist nunmehr von gigantischen Abholzungen und einer riesigen Waldbaustelle
auszugehen.
Es wäre mit etwas gutem Willen auch anders gegangen.
Die ursprüngliche technische Annahme – nämlich unterirdisch
ohne Waldschäden bauen zu können – ist entfallen. Anlass nochmals
darüber nachzudenken war das aber nicht.
Ein Paradebeispiel über die Ohnmacht des Bürgers und wie Planungen
zum „Selbstläufer“ werden. Genaueres erfahren Sie unter Themen
GSI – Erweiterung.
Lesen Sie hier unseren Kommentar zur Begehung der Felsnase am Sonntag, den 19.02.2006.
Wir haben versprochen Eingaben,Proteste,Erklärungen unkommentiert ins Netz zu stellen.
Hier können Sie nachlesen, was bei uns zur "Felsnase" eingegangen ist.
Die Verfasser sind für den Inhalt selbst verantwortlich.
UWIGA organisiert Ortsbegehung Felsnase – gegen geplanten Ausbau
- jetzt am Sonntag , 19. Februar, 15.00 Uhr, Treffpunkt Kühler Grund
Der Idee einer Belebung des Arheilger-Zentrums ist zwar grundsätzlich
nichts entgegen zu setzten, sie ist sogar überaus begrüßenswert,
doch der Ausbau der Straßenbahn dient diesem Ziel nur sehr bedingt.
So
ist die geplante Strecke absolut überdimensioniert und die Frankfurter
Landstraße zu schmal für eine zweigleisige Bahn. Nichts desto weniger
soll der Ausbau voran getrieben werden, hauptsächlich auf Kosten der Anwohner
und Steuerzahler, denn auch die HEAG beteiligt sich nur partiell.
Lesen sie hierzu unsere ausführliche Stellungnahme.
Hat die Stadt Darmstadt Geld zu verschenken ?
Uwiga informiert : Grundstücksverkauf
an Schader-Stiftung
Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung.
Vorauseilender Gehorsam ? Vorteilnahme im Amt ?
Typisch Darmstädter Filz ?
Wohl von allem etwas.
Klar scheint zu sein, dass eine nachträgliche GFZ-Berechnung als Legitimierung
einer erheblichen Preisreduzierung herhalten musste.
Dieses Papier wäre inhaltlich mehr als anfechtbar. Solche Berechnungen
ließen eher Fabulierkunst statt Bauwissen erkennen.
Wenn`s so ist : Eine Rechtfertigung hierfür gibt es nicht ! Punkt !
Anderen Kaufinteressenten IN DIESEM STADTBEREICH wurde dieses Vorgehen nicht
offeriert. Von einer Gleichbehandlung kann dann also keine Rede sein.
Mit Wohlwollen mag man das Bittgesuch von Frau Wagner als nur naiv bezeichnen.
Die städtisch vorgenommene nachträgliche Preis(er)findung wäre
unerträglich.
Das Grundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan.
Es wird also nach § 34 BauGB baurechtlich bewertet. Da nach diesem Paragraphen
die GFZ stark interpretierbar ist, wurde wohl zu Recht und aus Gründen
der Rechtssicherheit bei den Normalbürgern auf eine solche anfechtbare
Berechnungsmethode verzichtet.
Mehr zu diesem Thema finden Sie hier.
Die im städtischen Besitz befindliche Bauverein AG hat im Jahre 1996 ein undurchsichtiges Immobiliengeschäft mit der Wohungsbaugesellschaft der Stadt Freiberg (SWG) gemacht. Man hat sich daraus einen Profit in Millionenhöhe versprochen.
Jetzt in 2005 droht daraus ein Verlust in Höhe von 22 Millionen € oder mehr, der aus den Mieteinnahmen des Bauvereins in Darmstadt gedeckt werden muss.
Mit einem neuen, ebenso undurchsichtigen Vertrag versuchen die im Bauverein-Vorstand, dem Aufsichtsrat und der Stadtverordnetenversammlung sitzenden Vertreter von SPD, B90/Grüne und CDU die Misere für die nächsten 20 Jahre unter den Teppich zu kehren.
Darauf hat die UWIGA mit einem Offenen Brief an alle Darmstädter Stadtverordnete reagiert. Lesen Sie den Brief und die dazugehörigen Erläuterungen hier.
Hundert Tage im Amt: OB Hoffmann stellt Böllenfalltor-Alternative vor:
Fußball-Arena auf Gelände der Kelley Barracks
Echo
Artikel
Hat OB Hoffmann das Ei des Columbus gefunden ?
Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung
- verschickt am 03.10.05
Unsere Pressemitteilungen,
das kennen wir auch aus der Vergangenheit ( OB-Wahlen ), werden i.a. nicht veröffentlicht.
Trotzdem versuchen wir weiterhin über die Printmedien unseren Anliegen
mehr Gehör zu verschaffen.