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Darmbachgerangel

Kommentar zum „Darmbachende“

Bezug:
Darmbach wird nicht weiter offengelegt
Stadtbild: Breite Mehrheit in Stadtverordnetenversammlung beendet das 6,8 Millionen Euro teure Projekt - Sozialdemokraten: „Wir können uns das nicht leisten“
wog - 05.9.2009

Zitat hieraus : Auf die neue Rechtslage hatte Oberbürgermeister Walter Hoffmann 2008 reagiert und das Vorhaben für...


Neue Rechtslage ??

Eine gewisse Lernfähigkeit kann nach Lesen dieses Artikels unseren Stadtpolitikern attestiert werden, leider aber auch eine gehörige Menge Ignoranz. Seitdem die Offenlegungs-Idee geboren wurde ( vor ca. 9 Jahren ) hat sich die IG-Abwasser dagegen ausgesprochen. Sie hat auf die Unsinnigkeit dieses Offenlegungsprojektes und die „Amortisations-Milchmädchenrechnung“ hingewiesen. Die UWIGA hat dies kommunalpolitisch weiter aufgenommen und die Offenlegung als absurd bezeichnet, auch die rechtlichen Randbedingungen selbst recherchiert und stets die Meinung vertreten hingewiesen, dass es rechtlich keine Notwendigkeit diesbezüglich gäbe.
Zuletzt in einer von Spenden finanzierten Anzeige anno 2007 im „DE“, weil sie einfach kein Gehör fand.

Unbeirrt wurde diese Offenlegungs-Rechtsnotwendigkeit von den Stadtoberen vertreten und erst jetzt macht sich - nach Ausgabe von über 1,6 Mio - die Erkenntnis breit: alles nur heiße Luft, die UWIGA lag richtig.
Insofern irrt der OB, es gibt keine „neue“ Rechtslage, die vorhanden wurde einfach nicht
auf ihre Substanz hin geprüft.

Pikant ist dabei die Enthaltung zur Beerdigung dieses Projektes zweier Stadtverordneter. Diese gehörten ursprünglich der UWIGA an und trugen dieses Nein zur Offenlegung mit. Eine ehemalige UWIGA-Stadtverordnete wollte sogar am Projekt festhalten. Insofern verstärkt sich der Eindruck, diese Leute wollten nur mit dem „UWIGA-Ticket“ in die Stadtverordnetenversammlung reinkommen. Jetzt, nach deren selbstherrlicher Etablierung einer nie gewählten „AD“-Fraktion und der Demontage der UWIGA-Fraktion, schert man sich nicht mehr um damalige politische Vorgaben und agiert frei ohne lästige Mitgliedermeinungen. Ein überaus merkwürdiges Demokratieverständnis.

Die teure Rinne vor dem Darmstadtium hat sich - wie vorhergesagt - zu einer dreckigen „Pissrinne“ entwickelt. Auch hier ein Vorschlag als Trostpflaster für die Offenlegungsbefürworter aus den Reihen der UWIGA: Die Rinne mit Plexiglas abdecken,
Sturzgefahr beseitigen, darunter ein Modell mit dem Offenlegungsvorhaben, elektronisch animierbar, begraben.
Das würde sicher eine Menge Besucher an die trockene Rinne locken.

09.09.09

Text Artikel hierzu:

Darmbach wird nicht weiter offengelegt
Stadtbild: Breite Mehrheit in Stadtverordnetenversammlung beendet das 6,8 Millionen Euro teure Projekt - Sozialdemokraten: „Wir können uns das nicht leisten“
Der Darmbach wird in der Innenstadt nicht offengelegt. Mit einer breiten Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend das Projekt gestoppt. Angesichts der Finanzlage der Stadt erscheint die Millioneninvestition als zu groß. Lediglich die bereits begonnenen Arbeiten am Vivarium sollen noch fortgesetzt werden.
„Wir können uns das nicht leisten“, erklärte die Sozialdemokratin Sabine Seidler und verwies auf die Kosten von bis zu 6,8 Millionen Euro - 1,6 Millionen Euro hat die Stadt bereits ausgegeben. Jahrelang hatte die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, und dabei vor allem die Grünen, an dem Vorhaben prinzipiell festgehalten. Mit Rücksicht auf die Grünen hielt das Bündnis lange an dem Projekt fest. Nach dem Scheitern der Ampel mussten SPD und FDP nun keine Rücksicht mehr nehmen und beantragten den endgültigen Stopp. Unterstützung erhielten sie von CDU, Uffbasse, Linke und Uwiga.
Neben der Renaturierung des Darmbaches an der Lichtwiese und am Vivarium war geplant, den vor mehr als 300 Jahren komplett unter die Erde gelegten Bach in einem ersten Abschnitt vom Woog bis zum Herrngarten und in einem zweiten Bauabschnitt durch das Johannesviertel bis zur Einleitung in den Bachwasserkanal am Carl-Schenk-Ring wieder freizulegen. Eine Agenda-Gruppe hatte 2000 die Offenlegung gefordert, ein Jahr später begannen die Vorplanungen. Begründet wurde die Offenlegung jahrelang mit dem Hinweis, Gesetze machten es notwendig, den Darmbach von der Kläranlage abzukoppeln, denn das Wasser fließt mit Abwasser in den Rohren der Kanalisation. Ein Mitarbeiter des Regierungspräsidium hatte diese Rechtsauffassung zunächst vertreten, rückte davon nach Vorlage eines Gutachtens jedoch ab.
„Es gibt somit keinen Grund, das Projekt weiterzuverfolgen“, erklärte FDP-Fraktionschef Leif Blum im Stadtparlament. Für CDU-Fraktionschef Rafael Reißer ist die Offenlegung schlicht zu teuer. Auch er verwies darauf, dass es keinen gesetzlichen Zwang mehr gebe.
Auf die neue Rechtslage hatte Oberbürgermeister Walter Hoffmann 2008 reagiert und das Vorhaben für „aus meiner Sicht beendet“ erklärt. Doch es war nur zurückgestellt. Vor 2013 sollten weitere Baumaßnahmen im Herrngarten und Johannesviertel nicht ausgeführt werden. Es durfte auch nichts gebaut werden, was die Offenlegung stören könnte. Für andere Abschnitte gab es keinen Baustopp: Im Frühjahr wurde der Bach auf der Lichtwiese renaturiert. Am Montag (7.) sollte mit der 55 Meter langen Rinne über den Karolinenplatz bis zum Herrngarten begonnen werden - als Fortsetzung des Laufs vor dem Darmstadtium, durch den aber kein Darmbach-, sondern Reegnwasser fließt.
Das wird es nun nicht mehr geben. Für Sabine Seidler ist das auch städtebaulich zu begründen. Die Rinne auf dem Karolinenplatz sei „optisch nicht schön“. Ralf Arnemann bezeichnete den geplanten Bachlauf gar als „potthässlich“. Für die Grünen-Fraktionsvorsitzende Brigitte Lindscheid ist das „Geschmacksache“. Für Dezernent Klaus Feuchtinger (Grüne) ist die Rinne ein „durchgängiges Gestaltungsprinzip“ auf dem Platz. Zudem sei die Rinne auch in einem Vertrag mit TU und Welcome Hotel verankert.
Aber es geht den Grünen nicht nur um die Optik. Lindscheid bezeichnete es als Schildbürgerstreich, wenn nicht zumindest der Bach über den Karolinenplatz bis zum Herrngartenteich geleitet wird. Zum einen sei bereits in dafür notwendige technische Anlagen unter der Alexanderstraße investiert worden. „Soll das jetzt ein Rattentunnel werden?“, fragte Lindscheid. Zudem könne die Stadt durch den Zufluss in den Herrngartenteich jährlich 33 000 Euro einsparen, die Jahr für Jahr aufgewendet werden müssen, um im Sommer den kleinen See aufzufüllen. Eine Mehrheit fanden die Grünen nicht. Nur ein Mitglied der Fraktion der Alternative Darmstadt wollte an der Offenlegung festhalten. Die WASG und zwei Alternative enthielten sich.
Ursprünglich wollte die Stadt zudem drei Millionen Euro an Abwassergebühren einsparen, wenn sich der Darmbach nicht mehr in die Kläranlage ergieße. Die Folge wäre , dass für Bürger und Gewerbe die Abwassergebühren gestiegen wären. SPD-Sprecherin Seidler hielt die Investition für den Effekt aber für zu groß.
Anderer Meinung sind die sogenannten Wasserdoktoren, eine Gruppe von Professoren für Wasserbau udn Wasserwesen im Verein Darmbach, die sich für die Offenlegung stark macht. Sie demonstrierten während der Sitzung - ohne von den Stadtverordneten wahrgenommen zu werden - vor dem Liebighaus.
Nach ihren Berechnungen amortisiert sich die Investition schnell durch die eingesparten Wasserkosten. Eine Projektion. Für die Bürger hat Eckart Zäschke indes eine Verteuerung der Abwassergebühr um 5,62 Euro im Jahr ausgerechnet: „Das ist vertretbar.“ Bezahle die Stadt indes weiter für den Darmbach, komme das einer Subvention der Abwassergebühren gleich.
wog
5.9.2009 

09.09.2009