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SPD-ICE-Befragung
MEDIENMITTEILUNG
Dienstag, 17. August 2010
Darmstädter SPD befragt Basis zum ICE-Anschluss
Partei: Unterbezirksvorstand kündigt für September Mitgliederbefragung an - ,,Wir müssen über Alternativen reden"
UWIGA meint dazu:
Starrsinnig und unbelehrbar hat man jahrelang und großmundig nur einen ICE-Anschluss akzeptiert: Vollanbindung über den HBF. Jetzt endlich kommt Bewegung in die SPD - lobenswert.
Die Befragung ist aber ist keineswegs ein Lernprozess in Sachen Demokratie. Sie ist schlicht ein Ausweg für die SPD-Führungsriege um aus einem Dilemma zu kommen.
Jahrelang wurde die Auffassung der UWIGA zum ICE-Anschluss ignoriert, jetzt ist die peinliche Lage eingetreten, ihr eigentlich zustimmen zu müssen.
Das aber darf nicht sein. Also geht man den Weg, das mit dem Mäntelchen in Form einer Mitgliederbefragung zu kaschieren.
Die Mitglieder werden so vernünftig sein, die Vorstellungen der UWIGA zu übernehmen, nur wird das ihnen - und tunlichst auch dem Wähler - so nicht gesagt werden.
Die diesbezüglichen Anträge der UWIGA werden weiterhin - wider besseren Wissens - negiert werden. Der Logik der Machterhaltung und Machtentfaltung folgend wird man einen eigenen SPD-Antrag in der Stadtverordnetenversammlung ein- und durchbringen.
Und als SPD-Initiative feiern …
...und so kam es dann auch, siehe Link: ICE-Anbindung
17.08.2010