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Kommentar Turnhalle Goetheschule

Sehr gehrte Damen und Herren der Elterninitiative "Turnhalle jetzt",

zuerst ein dickes Lob für Ihr Engagement !
Das ist ganz und gar nicht (mehr) selbstverständlich.

Schon lange kritisiere ich in der Stadtverordnetenversammlung, dass
endlich das Wünschenswerte vom Notwendigen zu trennen und vor allem zu erkennen
sei.
Nicht von ungefähr habe ich diese Vorlage "Friedensplatz" im Bauausschuss
mit der Vorlage "Goetheschule" verknüpft und diese "Alt"-Vorlage auch mitgebracht.
Mein Argument, hier zeige sich wie ernst die Stadt ihre Versprechungen und
auch ihre Verpflichtungen nehme. Abbruch plus Neubau habe die StaVo am
29.04. d.J. beschlossen, daran habe man sich zu halten bevor neue,
aufschiebbare Projekte finanziert werden.
Nur, wir von der UWIGA haben keinen Sitz im Bauausschuss und dort auch
kein Stimmrecht, lediglich ich habe ein Rederecht je nach Maßgabe der
Vorsitzenden.

Jetzt, nachdem massiv und zu Recht gegen diesen Wortbruch protestiert
wird, äußert man sich seitens der etablierten Parteien verhalten positiv zu
Ihren Forderungen.
Wieso erst jetzt ? Wieso hat die CDU, SPD, Bü 90/Grüne und FDP in der
StaVo und in den Ausschüssen der Vorlage "Friedensplatz" zugestimmt ? Wieso
unseren Antrag - Rückstellung Friedensplatz, erst Finanzierung Turnhalle -
abgelehnt ?

Bei meinem Redebeitrag in der Stadtverordnetenversammlung wurde ich
ständig gestört durch Zwischenrufe, ich solle endlich zur Sache kommen, was
habe die Goetheschule mit dem Friedensplatz zu tun, von was reden Sie hier
eigentlich, ...etc.
Zum Eklat kam es, weil ich die Vermutung äußerte, es könnten auch
interne Absprachen mit privaten Investoren im Umfeld des Friedensplatzes
getroffen worden sein.
Vermutungen darf ich jetzt in der StaVo nicht mehr äußern, nur wenn ich
sie beweisen kann. Ein Widerspruch ?

Meine Erfahrung sagt mir allerdings, bei Bauvorhaben ab einer gewissen
Größenordnung will der Investor auch einigermaßen verbindlich wissen, wie
das Umfeld aussehen wird.
Das aber ist in Darmstadt wohl nicht der Fall. Insofern war die Vermutung
haltlos und ich habe mich zu entschuldigen.

Viel Erfolg wünsche ich Ihnen von ganzem Herzen

Helmut Klett
Stadtverordneter der UWIGA 
14.10.2008