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Offener Brief - Arheilger Mühlchen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hoffmann,
sehr geehrter Herr Stadtrat Wenzel,

verwundert und - ehrlich gesagt - verärgert haben wir in der Ausgabe der Arheilger Post vom 16. Mai 07 den Bericht über eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Benz zum Arheilger Mühlchen gelesen.

Auf (s)eine plumpe Art und Weise versucht Hanno Benz hier Druck auf die Eigen­tümer des Mühlchens auszuüben und die Öffentlichkeit gegen sie aufzuwiegeln.
Es wird u.a. öffentlich ausgebreitet, welche finanzielle Unterstützung es bei der komplizierten und vom Denkmalschutz vorgeschriebenen Renovierung ihres Anwesens gab.

Diese öffentlichen Fördermittel und Darlehen werden nur nach genauen Prüfungen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften - ganz bewusst und politisch gewollt - von der öffentlichen Hand den Eigentümern angeboten, um solche schützenswerten Denkmäler für die Allgemeinheit zu erhalten.

Bürger, die mit meist großem Aufwand, Engagement und viel eigenem Geld ihrem „Eigentum verpflichtet“ nachkommen, dann in dieser unverschämten Art und Weise öffentlich anzuprangern ist u.E. moralisch und politisch absolut inakzeptabel.

Transparenz dieser Art wäre eher angebracht bei öffentlichen Mitteln, die ohne klare sachliche Kriterien, sondern vor allem nach politischem Dafürhalten bewilligt werden. Leider vermissen wir gerade dann diese Durchschaubarkeit zu oft.

Die Stadt Darmstadt ist verpflichtet, das Arheilger Mühlchen den Bürgern zugänglich zu machen. Klar, notwendige Investitionen und angemessene Planungen sind nur bei einer bestehenden langfristigen Vereinbarung sinnvoll möglich.

Sie wissen genau so gut wie wir, daß die Verhandlungen der Stadt Darmstadt mit den Eigentümern des Arheilger Mühlchens äußerst kompliziert sind und nur in einer Atmosphäre von gegenseitigem Verständnis und Aufeinanderzugehen zu lösen sind .


Also sollte das ganze Bestreben der städtischen Verantwortlichen darauf gerichtet sein, respektvoll und in fairen Verhandlungen mit der anderen Seite eine Lösung einvernehmlich auszuhandeln.

Mit angedeuteten Vorwürfen, erhobenem Zeigefinger und den pseudo-moralischen Belehrungen wird hier von Hanno Benz ganz bewußt versucht, die Eigentümer zu diffamieren. Warum ? Ist dieses Vorgehen etwa mit der „Stadt“ so abgesprochen ?

Wurde deshalb diese Anfrage direkt an das Dezernat von Stadtrat Wenzel gerichtet und nicht - wie in der Geschäftsordnung der StaVo vorgeschrieben - an den Stadt­verordnetenvorsteher ?

Das erklärt auch, warum die Parteien und anderen Vertreter in der Stadtverord­neten­versammlung bisher weder die Fragen noch die Antworten erhielten, wie dies üblich und auch vorgeschrieben ist ? Bisher kennen wir nur den lancierten Pressebericht.

War dies ein inszeniertes „inner-parteiliches“ Frage & Antwort-Spiel zwischen den Herren Benz und Wenzel ? Vergleicht man die Fragen und Antworten mit anderen Anfragen, verwundert wie ausführlich auf die gestellten Fragen eingegangen wird.

Uns von der UWIGA drängt sich hier die Vermutung einer von der „Stadt“ bestellten Anfrage förmlich auf - oder liegen wir damit völlig falsch ?

Nur durch ruhige und sachliche, interne Gespräche können die ausstehenden Punkte und Fragen geregelt werden. Öffentlich angedeutete Schuldzuweisungen und ein­sei­tige manipulative Argumentation führen unweigerlich zur Verschärfung der Situation und erschweren eine mögliche Lösung.

Die Leidtragenden wären dabei nicht nur die Stadt Darmstadt und die Eigentümer, sondern vor allem auch die Arheilger Bürger.

Wir appellieren deshalb mit diesem Brief an Sie beide, sich von dem beschämenden Vorgehen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Benz klar und eindeutig zu distanzieren.

Damit könnten Sie einen wesentlichen Schritt zur Verbesserung der Verhandlungs­atmosphäre zwischen der Stadt und den Eigentümern des Mühlchens leisten - zum Wohle aller.


Im Namen der UWIGA - und vieler empörter Darmstädter und Arheilger Bürger

Hochachtungsvoll


Helmut Klett
Fraktionsvorsitzender und 1. Vorsitzender UWIGA

30.05.2007