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Murks am Mercksplatz

Am letzten Mittwoch bei brütender Hitze waren ca. 40 Stadtverordnete geladen um über den geplanten Geländeverkauf und die Bebauung des Mercksplatzes zu beraten.
Eine Präsentation des Investors sollte vorgeführt werden,
Beamer und Leinwand standen bereit. Von den Investoren, die diese Präsentation vorführen sollten war allerdings keiner präsent. Eine Entschuldigung ?
Nichts - kein Telefonat, kein Brief, keine Mail.
Die UWIGA hatte zuvor schon recherchiert und erhebliche Zweifel an der Seriosität des Investors geäußert.
Herr Wenzel konnte diese Zweifel nicht ausräumen, eher das Gegenteil war der Fall.
Ein Briefkopf ohne Bankverbindung sei ihm zugegangen. Eigene Nachforschungen ?
Fehlanzeige.
Die Vorlage beinhaltet auch einen Preisnachlass wegen möglicher Bodenverunreinigung. Ein weiterer Kaufpreisnachlass wegen für die Stadt zu erstellender Wege und Grünanlagen wurde eingeräumt. Immerhin 200.000 Euros.
Ohne Bankbürgschaft, ohne Bonitätsprüfung bei einem derart wichtigen städtebaulichen Projekt ?
Unfassbar. Als Krönung noch die Aussage von Herrn Wenzel, die Stadt habe dem Investor eine positive Bauvoranfrage erteilt. Jetzt ist Baurecht für drei Jahre ohne Not geschaffen. Verhindert kann das Projekt wohl nur über den Nichtverkauf des Geländes werden, jeder weitere Käufer hätte das Recht auf diese Bauvoranfrage sich zu beziehen.
Der Eindruck, hier seien eloquente Blablaredner in Maßanzügen auf ein gehöriges Mittelmaß in der Verwaltung getroffen, war nicht auszuräumen.

Die UWIGA war für sofortige Rücknahme der Vorlage. So geht das nicht. Die Stadtverordneten dürfen sich solche dilettantisch vorbereiteten und mit großem Tamtam angekündigten Projekte nicht länger bieten lassen. Es war schlicht und knapp formuliert eine Provinzposse.
Wir waren dafür schriftliche Fragen zu diesem Vorgang einzureichen. Wir werden das tun und viele unangenehme Fragen stellen.
Wir werden auch dafür kämpfen, wichtige Projekte wieder in der StaVo zuvor diskutieren zu lassen um den zuständigen Dezernenten und Amtsleitern ihre Spielwiese zu begrenzen.
Das gilt für die gesamte Innenstadt. Einzelobjekte ( Kongresszentrum, Hotel, Ollenhauerpassage, Altenheim ) dürfen nicht länger ohne einen Gesamtplan, der aussagt, wohin die Reise gestalterisch und funktional gehen soll, scheibchenweise nur durch Abnicken der Koalitionäre realisiert werden.

28.07.2006