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Wir sind nicht die SPD

Stellungnahme des Frakt.-Vors. der UWIGA, Helmut Klett, zu Presseberichten Michael Siebert betreffend


Bislang sind mir gewisse Bemerkungen und Sachverhalte die Person Michael Siebert betreffend lediglich durch die Presse bekannt. Der entnehme ich, dass er die UWIGA durchaus lobend erwähnt und deshalb erwägt, dieser Wählergruppe beizutreten.

Es wird schon der Eindruck erweckt, als ob gewisse Gespräche im Hintergrund geführt würden. Um es klipp und klar zu sagen: diese öffentliche Art der Kommunikation finde nicht nur ich merkwürdig. Persönlich hat sich Herr Siebert bei mir nicht gemeldet..

Herrn Siebert ist durchaus ein Kämpfertyp mit großem Sachwissen.
Wir zählen aber nicht nur die Köpfe im Stadtparlament wie die SPD, sondern beachten auch was darin vorgeht.
Uns geht es vor allem um aufrichtige Glaubwürdigkeit gegenüber unseren Wählern.
Wir werfen zu recht unserem ehemaligen Fraktionsmitglied Oßmann vor sein Mandat,
das er nur unter Mithilfe der UWIGA erreicht hat, in die SPD ungeniert mitgenommen zu haben.
Nur wegen der im Fall Siebert positiven Auswirkung auf unsere Fraktionsstärke solche Maßstäbe aufzugeben wird uns nicht einfallen.
Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass vor allem bei kleinen Gruppierungen das von deren wenigen Mitgliedern im Wahlkampf eingebrachte Geld, Herzblut und Engagement für ihre Kandidaten sicher politisch höher zu bewerten als bei großen Volksparteien.
Die Wähler der WASG haben insofern deutlich den Anspruch weiter ihre Interessen im Stadtparlament wahrgenommen zu bekommen.
Das sollte auch die WASG-Mannschaft bedenken, über deren interne Querelen und angebliche Grabenkämpfe wir nichts sagen können.
Diese Hausaufgaben erst einmal intern zu erledigen können wir nur anregen
Sollte die WASG - DA sich auflösen und /oder keinen Nachrücker in die StaVo beanspruchen oder finden, können wir über das Ansinnen von Herrn Siebert erneut nachdenken.

Eine mit etwas humorigem Schmunzeln versehene Nachbemerkung sei mir gestattet.

Ich will hiermit nicht alle Hoffnungen nachdenklicher Koalitions-Farktionsmitglieder begraben. Bei deren Übertritt zu uns - und das möge man mir verzeihen - werde ich durchaus auch machtpolitischen, strategischen Gesichtspunkten im Gesamtinteresse Darmstadts sehr viel mehr Raum geben.


Verantwortlich im Sinne des Presserechts

Helmut Klett
Messeler Straße 9
64291 Darmstadt
Fraktionsvorsitzender der UWIGA

13.01.2007