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Stellungnahme zur Neujahrsansprache von OB Hoffmann

Als eingeladener Gast ist es möglicherweise unhöflich, die Neujahrsansprache kritisch zu kommentieren. Wir, die UWIGA tun es trotzdem, ja halten es sogar für unsere Pflicht.

Bei einem solchen Anlass werden die Erfolge und Verdienste der Stadtverwaltung natürlich in den Vordergrund gestellt, dafür haben wir Verständnis. Einige merkwürdige Aussagen fielen uns allerdings auf.

Kopfschüttelnd mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass der OB von dringend notwen­digem Sparen sprach. Dem stimmen wir absolut zu, nur im vorgelegten Haushalt für 2007 ist - wie merkwürdig - nichts davon zu sehen.

Weiter vernahmen wir - OHNE großes Erstaunen - dass massiv beworbene Großvor­haben der Stadt wie z.B. Darmbach, Darmstadium, ÖPNV bei den Rückmeldungen zur Bürgerumfrage in ihrer Einstufung nach Wichtigkeit ganz unten angesiedelt sind.

MIT einigem Erstaunen hoerten wir dann allerdings vom OB, welche Schlussfolgerung er daraus zieht. Anstatt einzugestehen, dass man möglicherweise an dem Bürgerinteresse vorbei agiere bzw. regiere, kündigt der OB an, bei diesen „ungewollten“ Vorhaben noch mehr in die PR-Arbeit zu investieren.

Also nach dem Motto - wenn das Urteil des Bürgers unangenehm ist, liegt das nicht an unseren Projekten sondern an der mangelnder Erkenntnisfähigkeit der Darmstädter. Als mündiger Bürger fühle ich mich da eher beleidigt als ernst genommen.

Das Projekt Klotz-Bau, Großeinkaufszentrum, scheint der OB ebenfalls bereits mehr als wohlwollend aufzugreifen. Möglicherweise ist es hinter den Kulissen ja auch schon weiter gediehen als bekannt. Bereitschaft zu einer ergebnisoffenen und kritischen Ausein­an­der­setzung mit einem solchen Konzept ist bei OB Hoffmann leider nicht zu erkennen.

Dieses Projekt würde massiv die Innenstadtstruktur verändern und große Auswirkungen auf die Gestaltung des Stadtkernes in ästhetischer, stadtplanerischer und wirtschaftlicher Hinsicht haben.

Das werden wir von der UWGA ohne eingehende Diskussion unter den parlamentarischen Gremien und der Bevölkerung nicht akzeptieren. Um nicht schon wieder die kurzfristige und kurzsichtige Durchsetzung eines Einzelprojekt nur mit dem Segen der Stadtoberen zu bekommen, hat die UWIGA daher eine Anfrage zu diesem Projekte an den Magistrat gerichtet.

18.01.2007