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UWIGA Info 25.01.08


UWIGA informiert

Es gibt ernsthafte Überlegungen das Arheilger Mühlchen zu schließen !

Dazu sagt die UWIGA ( mal wieder ) strikt Nein ! Das Image der ewigen Nein-Sager nehmen wir auf uns.
Angesichts von Millionenausgaben für nobelste Projekte für Betuchte halten wir diese Pläne schlicht für skandalös. Das Mühlchen ist eine beliebte Grünanlage, ein Regenerations- und Erholungsort mit Naturschwimmbad. Für eine Vielzahl der Arheilger Bürger und Sportvereinsmitglieder unverzichtbar.
Ein gewaltiges Stück Lebensqualität würde Arheilgen genommen. Die provokante Frage, ob die Arheilger lieber auf die zweigleisige Straßenbahn bis zum Ortsende verzichten würden oder eher auf das geliebte Mühlchen, brauchen wir erst gar nicht zu stellen.
Für uns ergibt sich auch aus dem Eingemeindungsvertrag gemäß § 7 - Erhaltung bestehender Einrichtungen - eindeutig die Verpflichtung der Stadt, diesen See als öffentliches Schwimmbad zu erhalten.
Die diesbezügliche Textpassage, „Das in der Schule errichtete ...sowie das Schwimmbad am Arheilger Mühlchen bleiben für die Öffentlichkeit erhalten“, ist doch eindeutig. Oder finden da findige Juristen eine andere Auslegung ?i
Was geht mich mein Gerede von gestern an ? Das mag vielen ein Leitmotto sein, so geht es in diesem Fall aber ganz und gar nicht. Und, nur zur Verdeutlichung, „öffentliches Schwimmbad“ heißt auch nicht, ein wilder ungepflegter, unbewachter Badesee, frei für die Öffentlichkeit auf eigenes Risiko, sondern eine Anlage mit allen hygienischen, ordnungs- und baurechtlichen Konsequenzen ! Das hat die Stadt dort zu er- und zu unterhalten !

Schallschutzanlage und Beiträge
Durch eine kleine Anfrage an die Stadtverwaltung versucht unser Stadtverordneter Helmut Klett etwas mehr zur Klärung von offenen Fragen beizutragen.
Insgesamt sehen wir die Berechnung und die Erhebungsmethodik als äußerst fragwürdig an. Insofern können wir Herrn Dr. Nold und seiner IG nur zustimmen. Weitere Fragen ergeben sich daraus, dass die B3 rechtlich durch einen Bebauungsplan abgesichert wurde. Dort ist bereits nachzulesen, dass die vorhandene Bebauung vor Lärm zu schützen ist. Ein Schallschutzdamm - allerdings von geringerem Ausmaß - ist bereits eingetragen. Dessen Kosten wären vom Baulastenträger der B3 zu tragen und von den Gesamtkosten abzuziehen. Ob das so geschehen ist, wird auch durch diese Anfrage zu klären versucht.

Windräder
Bereits Mitte November hat die UWIGA in einem Artikel „Was denn noch- oder wehret den Anfängen“ in der APO klar hier Ihre Meinung dazu gesagt und diesem Ansinnen eine deutliche und begründete Absage erteilt.

Am 23.1.08 fand eine Sitzung des Ostsbeirates Darmstadt-Wixhausen statt. Dort wurde über einen Antrag der CDU diskutiert, der inhaltlich eine eindeutige Ablehnung dieses Windparks beinhaltet. Auch Helmut Klett war als Gast anwesend und bekam einstimmig Rederecht zugebilligt. Für diese unbürokratische Erlaubnis und die gute Atmosphäre in dieser Sitzung bedanken wir uns, das ist keineswegs selbstverständlich in ähnlichen Gremien.

Nach z.T. leidenschaftlichen und engagierten Wortbeiträgen, auch seitens von Herrn Klett, gelang es eine einstimmige und gemeinsame Haltung zu diesen Windparkplänen zu erreichen : Nämlich ablehnen ! Die UWIGA ist froh und dankbar für dieses eindeutige und unmissverständliche Votum !

Der Magistrat selbst ist allerdings noch davon zu überzeugen, dass es dringlichst geboten ist dem Regionalplan mit den dort ausgewiesenen „Vorhalteflächen für Windkraft“ zu widersprechen. Die bisherige lasche Aussage, dass die Stadt dem kritisch gegenüberstehe, reicht bei weitem nicht. Auch aus Rücksicht auf den SPD-Landtagsabgeordneten, der solchen Plänen positiv gegenübersteht, kann das nicht länger hinaus geschoben werden. Der Wahltag ist vorbei und es sollte endlich Tacheles geredet werden. Wenn man nicht rechtzeitig massiv eingreift, könnte plötzlich dort Baurecht für Windräder entstehen und keiner kann das mehr verhindern. Deshalb nochmals: „Wehret den Anfängen“.

hk 25.01.2008


25.01.2008