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SPD Kommentar / UWIGA
Datum: 29.08.2008
Medienmitteilung zum SPD – Kommentar über die UWIGA
Wie aus den Verlautbarungen von Hanno Benz ablesbar, glaubt die SPD wieder mal ein publizistisches Fressen gefunden zu haben, um die UWIGA zu verunglimpfen.
Sie bezieht sich dabei auf die Aufforderung der UWIGA an Hans Schreiner, gemäss einer von Anfang an gültigen internen Vereinbarung, sein Amt nach der halben Periode an die damalige weitere Bewerberin abzugeben. Die Details dazu hat die UWIGA in verschiedenen Medienmtteilungen ausführlich erklärt, ebenso wie es zum Ausscheiden der anderen unter dem UWIGA-ticket gewählten Stadtverordneten kam. Dies muss sicher nicht wiederholt werden. In jedem Fall sind dies Entscheidungen des UWIGA-Vorstandes bzw der Mitglieder-Versammlung.
Die Mutmassungen der SPD darüber, wie der Vorsitzende Helmut Klett die UWIGA führe und woran er sich orientiere, kann nur als Polemik bezeichnet werden. Die verwendeten Attribute und Unterstellungen kommen aus der Schmuddelecke und sind einer ehrlich gelebten Demokratie unwürdig.
Die UWIGA, mit Helmut Klett an der Spitze, legt ihre Haltung zu allen politischen Themen in wöchentlichen Sitzungen eines die Fraktionsmitglieder ersetzenden Gremiums fest.
Bei wichtigen Entscheidungen muss die Zustimmung der Mitglieder eingeholt werden.
Die Behauptung, dass Entscheidungen gegen die eigenen Mitglieder getroffen würden, entbehrt jeder Grundlage.
Fakt ist weiterhin, dass die UWIGA nie eine Protestpartei war, sondern sich einer sachlichen, vernunftorientierten und reellen Kommunal-Politik verschrieben hat und dafür von mehr als 6 % der Darmstädter Wähler autorisiert wurde.
Die UWIGA hat klare Aussagen getroffen zu vielen Themen z. B. der Nordost-Umgehung, der Offenlegung des Darmbachs, des ICE-Anschlusses, zum Haushalt, zu den städtischen Beteiligungen u.v.a.m.
Vielleicht ist sie gerade wegen Ihrer überschaubaren Grösse und ihrer Nähe zu den Bürgern am besten geeignet, Darmstädter Wahnsinns-Projekte zu brandmarken und wirkliche Notwendigkeiten in den Vordergrund zu rücken.
Was die Verweildauer der UWIGA im Parlament angeht, so entscheidet das der Wähler - leider nur alle fünf Jahre.
Wolfgang H e i n z, UWIGA - PR
17.10.2008