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Marode Straßen

Artikel im „Darmstädter Echo“
06. Februar 2010 | db

Wenzel: Straßen bisher vernachlässigt
Zitat hieraus:
Wenzel erklärte, Magistrat und Stadtparlament müssten sich vorwerfen, in vergangenen Jahren zuwenig Haushaltsmittel für die Straßenerhaltung vorgesehen zu haben. Er selbst habe sich mit dem Anliegen nicht immer

UWIGA protestiert gegen „Mithaftung“

Wie kann ein Dezernent dem Stadtparlament - und somit unterschwellig - allen Stadtver­ordneten vorwerfen, für diese Straßenmisere verantwortlich zu sein ? Er müsste wissen, dass sich die UWIGA für einen höheren Betrag für Straßenerhaltung schon immer aus­gesprochen hat, nicht zuletzt auch in Hinblick auf geringere Lärm- und Feinstaub-belastung durch intakte Straßendecken.

Mithin müssen sich die in der Regierungsverantwortung stehenden Parteien für die unter­lassenen Instandhaltungen und den beklagenswerten Zustand vieler Straßen, Wege und Plätze in die Verantwortung nehmen lassen.

Wir weisen nochmals darauf hin, dass versäumte Instandhaltung zu der Notwendig­keit führt, Straßen und Gehwege frühzeitiger als eigentlich notwendig grundhaft sanieren zu müssen. Grundhafte Sanierungen haben nach den Regelungen der Straßenbeitrags­satzung wiederum zur Folge, dass die Bürgerinnen und Bürger zu Anliegerbeiträgen herangezogen werden.

Die Annahme, die Gemeinde könne durch gewolltes Versäumnis Geld sparen, es wird ja nun der Bürger (mit-)beteiligt, ist irrig. Im Allgemeinen wird es für beide Seiten teurer.

Straßenbeiträge laut Stadtsatzung, § 5 Anteil der Stadt:
(1) Von dem ermittelten beitragsfähigen Aufwand trägt die Stadt
a) 50 % , wenn die Straße überwiegend dem Anliegerverkehr,
b) 70 % , wenn die Straße überwiegend dem innerörtlichen Verkehr,
c) 90 % , wenn die Straße überwiegend dem überörtlichen Verkehr
in der Regel zu dienen bestimmt ist.

Fazit: Instandhaltungen sind - bis auf Ausnahmen - preiswerter als aufwendige Erneue­rungen.
Wieder unverzeihliche Versäumnisse der Stadt, die auf dem Rücken der Bürger ausge­tragen werden, b.z.w. einen gewaltigen Griff in deren Portemonnaie bedeuten können
Geld ist nicht da, so heißt es immer wieder. Aber für den Bau einer NOU haben wir Millionen ? Wo sind hier die Prioritäten ?

Inhaltlich verantwortlich
Helmut Klett

07.02.2010