
UWIGA–Fraktion, Stadtverordnetenversammlung Darmstadt
Elisabethenstrasse 30, 64283 Darmstadt
Telefon : 06151 - 9699162 Telefax : 06151 - 9699164
Internet: www.uwiga.com e-mail: fraktion@uwiga.com
Die 6-monatige Verzögerung beim Schulentwicklungsplan zeigt nach Meinung der Unabhängigen Wählervereinigung UWIGA einen eklatanten Mangel an Aufmerksamkeit für die Schulen bei den verantwortlichen Politikern - ebenso wie die verschleppte Umsetzung der Schulbausanierung.
Um den Schulentwicklungsplan fristgerecht zum 1. Oktober letzten Jahres und nach Beratung durch die Stadtverordneten einzureichen, hätte er eigentlich schon im Sommer vorliegen müssen. Anscheinend war die verantwortliche Dezernentin Daniela Wagner mit anderen, für sie wichtigeren Dingen beschäftigt als die notwendige Vorsorge für lange bekannte Engpässe beim Personal zu treffen. In der letzten Stadtverordnetensitzung am 8. Dezember hatte sie den Plan noch für Weihnachten versprochen, wohl eher ein Wunsch(zettel)denken als durchdachte und kompetente Arbeitseinteilung.
Nicht die Sorge um die dringend notwendige Planungssicherheit der Darmstädter
Schüler, Eltern und Lehrer, nein erst der nahende Wahlkampf treibt jetzt
Oberbürgermeister Hoffmann zum Handeln. Und da Frau Wagner mittlerweile
ihren „wohlverdienten“ Urlaub angetreten hat, muß nun ihr
Kollege, Grünamtdezernent Feuchtinger die Kohlen aus dem Feuer holen.
Während Frau Wagner sich erholt, müssen die Stadtverordneten eine
Sondersitzung abhalten.
Als wären an Darmstadt alle Diskussionen um PISA und die Folgen schlechter Ausbildung für den Arbeitsmarkt nie angekommen. Das ist nicht „peinlich“ wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Seidler im Echo zitiert wird, diese Nachlässigkeit ist nach Meinung der UWIGA in höchstem Maße unverantwortlich und fahrlässig.
Die fehlende Aufmerksamkeit für die Schulen zeigt sich nach Ansicht der UWIGA auch bei der Umsetzung der Schulbausanierung unter gemeinsamer Verantwortung von Frau Wagner und Baudezernent Dieter Wenzel.
Fast 160 Mio € wurden 2003 zur Sanierung der ca. 50 Darmstädter Schulen bereitgestellt, aber nur etwa die Hälfte der geplanten Mittel wurde in den zurückliegenden Jahren tatsächlich eingesetzt – trotz des von allen Beteiligten einstimmig festgestellten großen Handlungsbedarf. Bei diesem Tempo wird das nie was mit modernen und ordentlichen Schulen in Darmstadt.
Der Landkreis Offenbach hat gezeigt, dass es auch anders geht. Anfang des Jahres haben sich Listenkandidaten der UWIGA mit den dortigen Projektbeteiligrten zusammengesetzt. Aus dem Gespräch hat die UWIGA viele Anregungen mitnehmen können, die sie in der nächsten Zeit ausgiebig bearbeiten wird, so dass sie entsprechend auf die Darmstädter Verhältnisse übertragen werden können.
Für die UWIGA ist eine beschleunigte und effizientere Sanierung der Darmstädter Schulen ein wichtiges Ziel, das sie mit Nachdruck im Stadtparlament einbringen wird.
19.01.2006