Home >> Presse >> CDU hat am Ende knapp die Nase vorn

CDU hat am Ende knapp die Nase vorn

BUNTES BILD IN DARMSTADT: Neun Parteien und Wählergruppen werden am 27. April zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ins neue Parlament einziehen. Die CDU ist erneut stärkste Partei, hat aber die gleiche Anzahl an Sitzen wie die SPD. Erstmals im Parlament vertreten sind Uwiga, Die Linke und die WASG. Gut behauptet hat sich Uffbasse, denen nach dem Einzug ins Parlament vor fünf Jahren keine große Zukunft zugetraut worden war. Jetzt haben sie sogar zugelegt und bekommen fünf statt zwei Sitze.

Die CDU ist trotz erheblicher Stimmenverluste zum zweiten Mal hintereinander die stärkste Kraft bei Kommunalwahlen in Darmstadt – aber kann daraus keinen unmittelbaren Nutzen ziehen. Zu einer Mehrheitskoalition im Stadtparlament fehlt es den potenziellen Partnern FDP und Uwiga an Gewicht. Zusammen kommen die drei auf 30 von 71 Sitzen im Stadtparlament. Damit fehlen sechs Sitze zur Mehrheit.

Doch auch Rot-Grün kann die fast neun Jahre vorherrschende Dominanz als Koalition nicht wiederholen. Die SPD verliert Stimmen und Sitze, die Grünen können bei leichten Verlusten zumindest ihre nach dem 2005 erfolgten Austritt von Jürgen Barth auf elf Sitze reduzierte Fraktionsstärke halten. Doch die nun 32 Stimmen starke Alt-Koalition hat allein keine Chance auf eine Mehrheit. Alle Augen konzentrieren sich daher auf die anstehende Partnersuche (mehr dazu auf dieser Seite).

Das vorläufige Endergebnis der Wahl vom 26. März steht seit Dienstagmittag fest: Die CDU wird mit 30,1 Prozent stärkste Partei, verliert gegenüber der Wahl 2001 4,1 Prozentpunkte und hat nun 21 Sitze (-3) im neuen Parlament. Die Darmstädter SPD kommt auf 29 Prozent (-4,5) und ebenfalls 21 Sitze (-3). Die Grünen bleiben mit 15,5 Prozent (-0.9) drittstärkste Kraft, holen elf Sitze gegenüber der Ausgangsposition von 2001 mit zwölf Sitzen.

Auf dem vierten Platz in der Wählergunst steht die FDP. Sie verbessert sich um 0,3 Prozentpunkte auf 6,8 Prozent und bekommt wie 2001 abermals fünf Sitze. Uffbasse konnte sich um 4,2 Prozentpunkte verbessern, liegt jetzt bei 6,3 Prozent und bekommt dafür fünf Sitze (+3). Neu im Parlament ist die aus der IG Abwasser hervorgegangene und erst vor der OB-Wahl 2005 gegründete unabhängige Wählergemeinschaft Uwiga. Sie schafft auf Anhieb 6,0 Prozent und holt sich vier Sitze. Uwiga und Uffbasse können damit als Sieger dieser Wahl bezeichnet werden.

Von den kleineren Parteien am stärksten ist „Die Linke“ mit 2,2 Prozent und zwei Sitzen hervorgegangen, sie zieht erstmals ins Parlament ein. Ebenfalls neu in der Stadtverordnetensitzung ist die WASG, ebenfalls aus dem linken Lager. Sie schafft 2,0 Prozent und einen Sitz. Die Partei „Die Frauen“ holt ein Prozent (-0,3) und einen Sitz. Mit einem Sitz waren „Die Frauen“ bereits ab 2001 vertreten, dann aber in dem Fraktionsbündnis Offenes Darmstadt integriert worden.

Den Sprung ins Parlament knapp verpasst hat die Liste AUF. Mit 0,6 Prozent holt sie exakt ihr Ergebnis von 2001 – als sie auch keinen Sitz bekam. Aussichtslos waren GFD, SuA und DuD. Sie landeten zwischen 0,0 und 0,3 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 43,5 Prozent und rutschte demnach im Vergleich zu 2001 noch weiter ab. Vor fünf Jahren gingen noch 49,8 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen.

Die meisten Stimmen aller Einzelkandidaten bekam – nach Kumulieren und Panaschieren – Sabine Seidler von der SPD mit 24 107. Dies lässt allerdings keinen Rückschluss auf die Beliebtheit eines Politikers zu, da es sich um die reine Addition inklusive der Listenkreuze für eine Partei handelt. Nach Seidler folgen Rafael Reißer (CDU) mit 21 436 Stimmen, Markus Hoschek mit 21 305, Hans-Werner Erb mit 21 208 (beide SPD), Wolfgang Gehrke mit 19 921 und Ludwig Achenbach (beide CDU) mit 17 374 Stimmen. Die hohe Stimmenzahl der drei vorderen SPD-Plätze erklärt sich daraus, dass die SPD nur 68 Kandidaten auf der Liste hatte und deshalb bei Stimmzetteln mit Listenkreuzen jeweils drei Stimmen auf die vorderen drei Plätze verteilt wurden (jedes Listenkreuz bedeutet 71 Stimmen).

Und es gibt ein Novum in Darmstadt: Erstmals ziehen mit Bernd und Alexander Nebhuth Vater und Sohn in das Parlament ein – allerdings getrennt. Der Papa für die SPD auf Platz 19, der Filius für Uffbasse auf Platz fünf.

Uwe Niemeier

27.03.2006