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Uwiga will antreten

Die Uwiga (Unabhängige Wählervereinigung der IG Abwasser) will zur Kommunalwahl 2006 antreten, um jenseits jeglicher Parteiideologie mit „Offenheit, Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit" an der Stadtpolitik mitzuwirken. So formulierte es Helmut Klett vom Vorstand beim Informationsabend am Dienstag in der „Bockshaut" „Was wir in der Politik vermissen, ist das gewissenhafte und mühevolle Sammeln von Fakten vor Entscheidungen", betont Klett.

Ein Beispiel, das da zur Sprache kam, war die die Nordostumgehung. Uwiga-Vorstandsmitglied Georg Hang hat sich mit den der Entscheidung zugrunde liegenden Daten auseinander gesetzt und kommt zu dem Ergebnis: „Nach meiner Beurteilung hat man gar keine soliden Zahlen." Beispiel Nordostumgehung: „Wird sehr teuer, bringt wenig"
Der Mathematiker kritisiert, dass die Verkehrsprognose zur Rechtfertigung der Umgehungsstraße nicht "nachvollziehbar sei: Aus Stichprobenzahlen aus dem Jahr 2001 werde mittels einer Modellrechnung die Verkehrsprognose für 2015. Es sei nicht überprüfbar, wie das Modell zu der Prognose kommt. Die Antwort auf die Frage nach dem Nutzen der Umgehung sei daher unbefriedigend. „Die Uwiga müsste die Umgehung eigentlich ablehnen -wird sehr teuer, bringt wenig." Einerseits.
Andererseits räumt Hang ein, dass die Umfahrung wohl den zu erwartenden Mehrverkehr auffängt. Auch Klett befindet: „Ich glaube, dass man keine Alternative hat und nicht nein sagen kann zur Nordostumgehung." Wirklich weniger als momentan könne der Verkehr in Darmstadt aber nur dann werden, wenn der Öffentliche Nahverkehr ausgebaut und optimiert werde. „Da liegt die eigentliche Chance auf Entlastung."

Dass es nicht so einfach ist, Entscheidungen zu treffen, wird auch beim Betrachten des städtischen Haushalts klar. „Die Konsolidierung ist eines der Hauptanliegen der Uwiga", betont Klett. Doch wo lässt sich sparen? Hang richtet den Blick unter anderem auf den großen Posten der Personalausgaben. Die Uwiga fordert vom Magistrat ein Konzept, um mittelfristig pro Jahr dauerhafte Einsparungen von 2,25 Prozent beim Personal zu erzielen. Doch da gibt eine Diskussionsteilnehmerin zu bedenken: „Die Leute wollen ja andererseits auch 'n guten Bürgerservice."
Nächstes Beispiel: Staatstheater. Zwölf Millionen jährliche Subventionen von der Stadt - ist das nötig? In anderen Städten werde, so Hang, das Theater durch Sponsoren mitfinanziert - warum nicht auch hier? Seine Vision:, „Wella könnte Figaros Hochzeit sponsoren oder die Sparkasse die Dreigroschenoper.

Zu einem ganz anderen Thema zu Wort kommt an diesem Abend auch Hans Schreiner von der „Bürgerinitiative Strahlengefahr Heimstättensiedlung", der ein Referat über die Gesundheitsgefährdung durch Mobilfunksendeanlagen in seiner Nachbarschaft hält und sich über die Ignoranz des Magistrats beklagt. Auch das ist ein Thema, dem sich die Uwiga annehmen will. ,Je mehr man sich damit befasse, desto deutlicher werde, dass das alle angeht", sagt Klett.

„Die Uwiga will Bürgerinitiativen mit Substanz ein großes Tor öffnen." Es gehe darum, sich der Gesamtpalette der Probleme in Darmstadt anzunehmen. "Darmstadt braucht eine unabhängige, vernünftige Gruppierung, die mit Augenmaß nach Lösungen für die Allgemeinheit sucht."
Vorher braucht die Uwiga jedoch 142 Stimmen, damit sie den Wahlvorschlag einreichen kann. Im November wollen sie konzentriert mit dem Sammeln beginnen.

lex

28.09.2005