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Uwiga setzt auf "ehrlich, aufrichtig, bürgernah"

Bei der Oberbürgermeisterwahl hat sie mit Helmut Klett aus dem Stand rund sieben Prozent der Stimmen geholt, jetzt will die „Uwiga“ (Unabhängige Wählergemeinschaft IG Abwasser) auch bei den Kommunalwahlen antreten. „Uns geht es darum, eine Bürgerbewegung zu gründen, die von Ideologien unabhängig ist“, erklärte Helmut Klett am Donnerstagabend bei einer Informationsveranstaltung im „Goldnen Löwen“ in Arheilgen. Ihr Ursprungsthema „Abwasser“ will die Uwiga bis zu den Wahlen zu einem Parteiprogramm ausbauen und dabei „ehrlich, aufrichtig, bürgernah und ohne Fraktionszwang“ bleiben.

Um zu erfahren, welche Themen den Darmstädtern auf dem Herzen liegen, suche die „Uwiga“ den Dialog mit den Bürgern und weitere Mitstreiter für ihre politische Arbeit, betonte Klett. Beim Entwerfen des Parteiprogramms und der inhaltlichen Ausrichtung forderte Peter Nissen, langjähriges Vorstandsmitglied der IG Abwasser, die Besucher zu Vorschlägen auf.

Gäste sprachen sich unter anderem für mehr Bürgernähe durch die Einrichtung von Ortsbeiräten aus, einen besseren Verkehrsfluss durch Kreisel, frühzeitige Renovierungsmaßnahmen an Schulen, verstärkte Bemühungen um die Attraktivität der Innenstadt und zügige Fortführung der Arbeiten am Erweiterungsbau des Klinikums - Themen, die sich auch in einem stichwortartigen Zehn-Punkte-Programm der Uwiga finden.

Ein wichtiges Anliegen der Bürgerbewegung sei es, Diskussionen auf einer „sachlich-rationalen Ebene“ zu führen, betonte Klett. In der Stadtverordnetenversammlung werde oft „im luftleeren Raum diskutiert“. Als Beispiele nannte der Architekt verkehrspolitische Diskussionen ohne aktuelle Zahlen über die Verkehrsströme in Darmstadt, mangelndes technisches Verständnis in der Feinstaub-Diskussion oder Unkenntnis der statischen Probleme des Wixhäuser Bahnhofs bei Plänen, das Gebäude zu einem Jugendhaus auszubauen. Der Einzug des Polen-Instituts in die Oetinger-Villa sei geplant worden, ohne vorher eine räumliche Lösung für die Jugendlichen gefunden zu haben. Kritisch äußerten sich Uwiga-Mitglieder und Gäste zum Bau des Kongresszentrums. Bei der Finanzierung sei die „Nachhaltigkeit“ nicht bedacht worden und bislang keine Haushaltsmittel für die Gebäudeinstandsetzung ausgewiesen.

Zu den zentralen Forderungen gehöre ein „lesbarer, transparenter Haushalt“, sagte Wilfried Ossmann. Den kiloschweren städtischen Haushalt 2004 hat er zu einem 14 Seiten dünnen Extrakt zusammengefasst. Ihr Augenmerk will die Bürgerbewegung auch auf städtische Eigenbetriebe und deren finanzielle Verflechtungen richten. Dies sei „ein gewaltiges Thema“, sagte Klett.

Ein Zeichen will die Uwiga mit einer Reduzierung der Kindergartengebühren setzen. „Eine seriöse Gegenfinanzierung ist möglich“, versprach Peter Nissen. Beschäftigen will sich die „Uwiga“ außerdem mit Verkehrsproblemen und Luftverschmutzung, der Sanierung der Schulen, einer Finanzierung des Neubaus von Abwasserkanälen und einer Attraktivitätssteigerung der Innenstadt. Statt einem Neubau spricht sich die „Uwiga“ für die Sanierung des Stadions der 98er aus.

sil

11.06.2005