Unabhängige Wählervereinigung der IG-Abwasser
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Zahlen eine Luftnummer?
Die Berechnungen des Kämmerers Wolfgang Glenz im Nachtragshaushalt 2005 (wir berichteten) werden von der „Unabhängigen Wählergemeinschaft der IG Abwasser“ (Uwiga) teils bezweifelt und „quasi als Luftnummer“ bezeichnet. Das teilt Jes Peter Nissen von der Uwiga mit.
Nach Berechnungen der Uwiga, die im Frühjahr 2006 erstmals zur Kommunalwahl in Darmstadt antreten will, seien in den Einsparungen Posten aufgeführt, „die gar nicht im Haushalt hätten erscheinen dürfen“. Die Stadt rechne „ihren Anteil an den versiegelten Flächen bei den Abwassergebühren, den Abwassergebühren beim Bachwasser, den Zuschüssen zu den Entsiegelungen für kleinere Firmen und zwei weitere Posten im Haushalt 2005 um etwa 1,2 Millionen Euro herunter“, sagt Nissen, und addiere diesen Betrag zum Sparpotenzial dazu. Dies sei unehrlich, meint die Uwiga. Ebenso fehle der Hinweis auf Einsparungen zugunsten der Stadt „durch Hartz IV in Höhe von vier Millionen Euro“.
Die Uwiga fordert einen „für alle Bürger lesbaren und nachvollziehbaren Haushalt“.
uni
06.06.2005