Home >> Presse >> Uwiga will 2006 ins Stadtparlament

Uwiga will 2006 ins Stadtparlament

„Ich kann mehr - nicht nur Abwasser“ stellte Helmut Klett, Oberbürgermeisterkandidat der „Unabhängigen Wählergemeinschaft IG Abwasser“ (Uwiga) am Donnerstagabend im Hotel Bockshaut klar. „Abwasser ist nur die Spitze des Eisbergs“, betonte er.
Auch, was etwa Strom- und Gaspreise oder die Abfallentsorgung angehe, dürfe der Bürger Monopolunternehmen und Kartellen nicht hilflos als Melkkühe dienen. „Ich verspreche, auch in dieser Hinsicht für Ihre Interessen als OB zu kämpfen.“
Im proppenvoll besetzten Saal des Hotels räumte Klett zwar ein, dass es ihm an Erfahrung mit der städtischen Verwaltung mangele. Doch stellte der freiberufliche Architekt die rhetorische Frage, ob ein Mann mit Erfahrung als Selbstständiger nicht eher einen unabhängigen Blick auf verkrustete Strukturen besitze? „Möglicherweise will der Wähler keinen OB mit interner Verwaltungserfahrung, sondern realitätsbezogene Lebenserfahrung.“
Klett kritisierte, dass der Wille des Volkes, auf den es in einer Demokratie schließlich ankomme, bei etablierten Parteien kaum noch eine Rolle spiele. „Wir wollen da ein Zeichen setzen.“ Das viel beschworene und im Wahlkampf kursierende Schlagwort der „Bürgernähe“ griff Klett dabei gerne auf und betonte: „Bürgernähe haben die IG Abwasser und ich hinlänglich bewiesen.“
Was aber haben die Darmstädter von einem Oberbürgermeister Helmut Klett konkret zu erwarten? Stichwort „Hartz IV“: „Ich kann Ihnen versprechen, die Ein-Euro-Job-Vergabe nicht auf Kosten des regulären Arbeitsmarkts zuzulassen.“ Stichwort „undurchsichtige Gebührenerhebungen“: „Ich könnte mir die Einrichtung von Beiräten vorstellen.“ Stichwort „verschuldeter Haushalt - für Klett „sicherlich das größte Problem in Darmstadt“: Hier wolle er nicht kaputtsparen, aber kritisch überprüfen, von welchen lieb gewordenen Dingen man sich trennen müsse. „Wer bis zum Hals in Schulden steckt, lässt seine Hofeinfahrt nicht neu pflastern“, monierte er. „Ich werde alles dafür tun, dass Darmstadt seinen Anfangsbuchstaben behält.“ Auch dafür gab es Applaus.
Vor Helmut Klett saßen Gleichgesinnte, denn seine Rede hielt er im Anschluss an die Sitzung der IG Abwasser. Thema hier war der aktuelle Stand der Normenkontrollklage, mit der die Interessengemeinschaft nach dem Erfolg ihrer ersten Klage gegen die Stadt eine weitere Senkung der Abwassergebühren durchsetzen will (wir berichteten). „Fehler und Versäumnisse sind noch nicht rückwirkend geheilt worden“, befand Hans-Ulrich Naundorff. „Es gibt für uns und unseren Anwalt noch jede Menge zu tun.“ Deswegen hielt er dazu an, gegen die Anfang Januar von der Stadt verschickten Bescheide zum Schmutzwasser und der Niederschlagsgebühr umgehend Widerspruch einzulegen. Vor allem aber bei der Endabrechnung müsse man „höllisch aufpassen“.
Er kritisierte unter anderem, dass die Stadt die Festlegung ihrer versiegelten Flächen zur Berechnung der Regenwassergebühr „zu Lasten der Bürger“ vorgenommen habe. Die Gebühren zusätzlich drücken könnte auch eine effizientere Personalpolitik oder eine günstigere Abwasserreinigung. Undurchsichtig sei darüber hinaus das Zustandekommen anderer Berechnungen, in die der Verbraucher keinen Einblick erhalte. Mehr noch: Die IG bezweifelt auch, dass die Stadtverordneten hier genügend Kontrolle ausüben.
Die IG Abwasser sieht die OB-Wahl daher „als Auftakt für kommunales Engagement“, wie Naundorff betonte. Ziel der Uwiga sei, bei der Kommunalwahl 2006 gegebenenfalls in die Stadtverordnetenversammlung zu kommen. „Denn da kann man wirklich etwas bewegen.“

Alexandra Welsch

21.02.2005